SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kreistages - 08.10.2020

Sitzung

KT/028/2014-2020

Gremium

Kreistag

Raum

Sonstige, in der SCHWALBE arena, Heiner-Brand Platz 1, 51643 Gummersbach

Datum

08.10.2020

Zeit

15:00-16:07 Uhr

Einladung KT

Einladung KT 1. Nachtrag

Öffentliche Bekanntmachung

Druckbuch 1. Nachtrag

Druckbuch ö.T.

Niederschrift KT 2020-10-08 ö.T.

TOP 16 - Beantwortung Anfrage

Mitteilung

2030/14-20/LR/LS

Vorlage

Anlage 1 - Breitbandkonzept

1985/14-20/I

Vorlage

Anlage 1 - Dienstanweisung

Anlage 2 - Synopse

1994/14-20/LR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

1. Ergänzungsvorlage

2020/14-20/III

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

1964/14-20/II

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

1. Ergänzungsvorlage

2023/14-20/LR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

1980/14-20/III

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Ansichten

Anlage 2 - Grundrisse

Anlage 3 - Schnitte

Anlage 4 - Baukostenzusammenstellung

1998/14-20/IV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Anlage 4 - Entwurf Bauschild

Anlage 5 - Kostenzusammenstellung

1997/14-20/IV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Prüfung Befreiung

2026/14-20/LR

Beschluss: einstimmig mit Enthaltungen beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Prüfungsbericht

2010/14-20/LR

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Anlage 1 - Vereinbarung

2025/14-20/LR/LS

Beschluss: einstimmig beschlossen

Antrag

Original - Antrag

2008/14-20/III

Beschluss: mehrheitlich mit Enthaltungen beschlossen

Antrag

Original - Antrag

2035/14-20/LR/LS

Beschluss: mehrheitlich mit Enthaltungen beschlossen

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Einwohnerfragen

Ö 2 Ehrung von Kreistagsmitgliedern

Ö 3 VO1 Dok.Bericht über ausgeführte Kreistagsbeschlüsse und Beschlusskontrolle

Ö 4 VO2 Dok.Breitbandkonzept für die kreiseigenen Schulen

Ö 5 VO3 Dok.TexteDienstanweisung Finanzwesen nach § 32 KomHVO

Ö 6 Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

Ö 6.1 VO2 Dok.TexteZustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in der Produktgruppe 1.12.02.01 "ÖPNV" sowie einer außerplanmäßigen Ausgabenermächtigung in der Produktgruppe 1.12.02.01 "ÖPNV"

Ö 6.2 VO1 Dok.TexteZustimmung zu einer über-/außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung in der Produktgruppe 1.06.01 „Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen/ Tagespflege“ und in der Produktgruppe 1.06.03 „Individuelle Leistungen für junge Menschen/Familien"

Ö 7 VO2 Dok.TexteNachhaltige Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes und Unterstützung der kommunalen Ordnungsbehörden zum Zwecke der Bewältigung pandemischer Lagen

Ö 8 VO1 Dok.TexteÖPNV - Ergebnis der Machbarkeitsstudie für einen Schnellbus im Norden des Oberbergischen Kreises, des Rheinisch-Bergischen Kreises sowie der Stadt Leverkusen (mit Anschluss an den SPNV)

Ö 9 VO5 Dok.TexteErrichtung einer Rettungswache in Lindlar; hier: Kostenerhöhung

Ö 10 VO6 Dok.TexteErrichtung eines Mobilitätszentrums in Gummersbach-Niederseßmar

Ö 11 VO2 Dok.TexteBefreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses

Ö 12 VO2 Dok.TexteFeststellung des Jahresabschlusses der AGewiS zum 31.12.2019 und Vorschlag zur Verwendung des Jahresergebnisses 2019 sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Ö 13 VO2 Dok.TexteUnterstützungsleistungen für die Projektagentur Oberberg GmbH durch die örtliche Rechnungsprüfung des Oberbergischen Kreises

Ö 14 Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Oberbergischen Kreises / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten

Ö 15 Anträge

Ö 15.1 VO2 Dok.TexteAntrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 02.09.2020 "Biodiversität"

Ö 15.2 VO2 Dok.TexteAntrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 04.10.2020 "Tagesordnungspunkt Verschiedenes"

Ö 16 Anfragen

Ö 16.1 VO3 Dok.Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE vom 04.10.2020 "Wohnungsbau"

Ö 17 Mitteilungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 18 Personalangelegenheiten

N 19 Grundstücksangelegenheiten

N 20 Vertragsangelegenheiten

N 21 Vergaben

N 21.1 Apothekenversorgungsvertrag mit Arzneimitteln/Medikamenten für den Rettungsdienst; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 21.2 Leasing von 36 Dienstfahrzeugen verschiedener Klassen für den Oberbergischen Kreis; hier Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

N 21.3 Verbesserung der verkehrlichen Erschließung an den Förderschulen in Wiehl-Oberbantenberg; Dringlichkeitsbeschluss

N 22 Anträge

N 23 Anfragen

N 24 Mitteilungen